GRÜNE LIGA fordert Respekt vor gerichtlichen Entscheidungen

Cottbus, 02.09.2019. Der Umweltverband GRÜNE LIGA kritisiert mangelnden Respekt des Vereins Pro Lausitzer Braunkohle vor gerichtlichen Entscheidungen.

"Es wirft ein merkwürdiges Licht auf Herrn Rupiepers Berufskarriere als Richter, wenn er die derzeitige Stillegung des Tagebaues Jänschwalde als ideologisch getrieben bezeichnet. Einer ideologischen Argumentation wären Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht ganz sicher nicht gefolgt. Sie haben die Zulassung des Hauptbetriebsplanes außer Vollzug gesetzt, das sich dieser im Ergebnis der richterlichen Prüfung als voraussichtlich rechtswidrig erwies. Dass die LEAG die fehlende Verträglichkeitsprüfung für den Tagebau nicht kurzfristig nachreichen konnte, liegt möglicherweise daran, dass es ihr immer schwerer fällt, dabei zum gewünschten Ergebnis zu kommen. Das ist ein rechtliches und naturwissenschaftliches Problem."

sagt René Schuster, Braunkohle-Experte der GRÜNEN LIGA.

Hintergrundinformationen zum Rechtstreit um den Tagebau Jänschwalde haben Deutsche Umwelthilfe und GRÜNE LIGA hier veröffentlicht

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