Rundbrief vom 28.September 2018

 

1. Braunkohle-Reserve: Kohlekraftwerk Jänschwalde komplett abschalten - Strukturwandel jetzt zügig organisieren

2. Petition: 93.909 Menschen fordern Ende der Zwangsenteignung für Braunkohle

3. Morgen Mahnwache für Hambacher Wald in Cottbus

4. Reformationstag in Proschim: Strategien für den Strukturwandel in der Lausitz entwickeln

5. Strukturwandel-Chance: Lausitzer Löschflugzeugstaffel in Welzow

6. Strukturwandel-Erfolg: Papierfabrik in Schwarze Pumpe erweitert

7. Flutung des „Cottbuser Ostsees“ verzögert sich wahrscheinlich

8. Senftenberger See: Nach Rutschung alle Ufer gesperrt

9. Deutsch-ukrainische Jugendbegegnung in der Lausitz geplant

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1. Braunkohle-Reserve: Kohlekraftwerk Jänschwalde komplett abschalten - Strukturwandel jetzt zügig organisieren

Am 1. Oktober geht der Block F des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde in die Sicherheitsreserve. Klima-Allianz Deutschland und GRÜNE LIGA fordern, das gesamte Kraftwerk Jänschwalde im Zuge des Kohleausstiegs bald abzuschalten und nachhaltige wirtschaftliche Perspektiven für die Lausitz zu schaffen.

„Auch die übrigen Blöcke müssen demnächst vom Netz. Nur so kann die Bundesregierung ihre eigenen und die internationalen Klimaziele erreichen”, sagt Stefanie Langkamp, Kohleexpertin der Klima-Allianz Deutschland. “Wir brauchen einen Fahrplan für den Kohleausstieg und ein umfassendes Strukturwandelpaket, damit in Jänschwalde und an den anderen Kraftwerksstandorten endlich Klarheit herrscht. Nur so kann die Region vorankommen und Zukunftsperspektiven aufbauen.” Das gelte für die Lausitz ebenso wie für die anderen Kohleregionen.

Eine vergütete Sicherheitsreserve wie jetzt bei den Blöcken E und F sei jedoch kein geeignetes Konzept für den weiteren Kohleausstieg. “Steuermillionen gehören nicht in die Taschen der Kraftwerksbetreiber, sondern müssen in die Strukturentwicklung investiert werden“, so Langkamp weiter.

180928 twitterbild lehmann“Ein Weiterbetrieb des Kraftwerkes Jänschwalde bedroht die Zukunft des Dorfes Proschim, wo Menschen seit Jahren in Angst vor einer Zwangsumsiedlung leben müssen”, kritisiert René Schuster von der GRÜNEN LIGA. Der Betreiber LEAG plant weiterhin massive Kohlelieferungen aus dem Tagebau Welzow-Süd nach Jänschwalde.

Die GRÜNE LIGA kritisiert zudem, dass die Brandenburgische Landesregierung der Region keine langfristige Vorbereitung auf die Kraftwerksabschaltung ermöglicht hat. Die brandenburgische Energiepolitik ging lange Zeit selbst davon aus, das gesamte Kraftwerk Jänschwalde um 2020 stillzulegen. Erst mit der Planung neuer Tagebaue versprach die Landesregierung den Beschäftigten einen längeren Betrieb. “Mit dieser Politik hat sie die Lausitz um die Zeit betrogen, sich langfristig auf das Ende des Kraftwerkes vorzubereiten. Ministerpräsident Woidke sollte endlich aufhören, den Lausitzern Sand in die Augen zu streuen“, so Schuster, der seit 1999 Mitglied des Brandenburgischen Braunkohlenausschusses ist.

Teilt man die CO2-Menge gerecht auf, die gemäß dem Pariser Klimaabkommen weltweit noch ausgestoßen werden darf, muss das gesamte Kraftwerk Jänschwalde im Jahr 2019 stillgelegt werden. Das ermittelten Ökoinstitut und Prognos vergangenes Jahr im Auftrag des WWF. Auch bei jedem anderen Ausstiegsszenario wird Jänschwalde als erster Lausitzer Kraftwerksstandort geschlossen. Dennoch hat die Landesregierung bisher jede konkrete Diskussion über die Zukunft des Standortes nach Ende der Braunkohle verweigert. (Gemeinsame Pressemitteilung von Klima-Allianz Deutschland und GRÜNE LIGA, 29.09.2018)

Hintergrundpapier: Die wichtigsten Hintergründe zum Kraftwerk Jänschwalde (inklusive der Themen Fernwärme, Ausbildungsplätze und Gipsindustrie) hat die GRÜNE LIGA in einem Hintergrundpapier zusammengestellt.

Zitiertes Gutachten: Öko-Institut/Prognos: Zukunft Stromsystem Kohleausstieg 2035, Januar 2017, zu Kraftwerkslaufzeiten im Transformationszenario siehe Anhang 2

2. Petition: 93.909 Menschen fordern Ende der Zwangsenteignung für Braunkohle

180924 Wodtke Hausner Grothus Change.org zoomAm 24. September tagte in Halle/Saale die Kommission ,,Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Jens Hausner, der wegen des Braunkohleabbaus zwangsenteignet werden soll, überreichte die Unterschriften seiner Petition (siehe auch Rundbrief vom 22.08.2018) an Ronald Pofalla (CDU), den Vorsitzenden der Kommission. Hausner und 93.909 Menschen fordern von der Kohlekommission die Enteignungsparagraphen im Bundesberggesetz für die Braunkohleförderung außer Kraft gesetzt werden. “Die Zwangsenteignung für Braunkohle ist unmenschlich und nicht mit einem sozialverträglichen Strukturwandel vereinbar”, so Hausner zur Übergabe.

“Wenn man einen sozialverträglichen Kohleausstieg für die Beschäftigten der Kohleindustrie plant, muss man Sozialverträglichkeit für alle Menschen in den deutschen Kohlerevieren schaffen. Zwangsenteignungen von Grundstückseigentümern, deren Eigentum auf Kohle steht und die nicht freiwillig umsiedeln wollen sind nicht sozialverträglich, sondern stellen eine brutale staatliche Gewalt dar”, sagte Hausner.

Hausner, Sprecher der Bürgerinitative Pro Pödelwitz, wurde als Betroffener zur Sitzung der Kohlekommission geladen. Antje Grothus und Hannelore Wodtke, die für die Tagebaubetroffenen in der Kommission sitzen und deren Interessen vertreten, unterstützten ihn.

Jens Hausner wohnt mit seiner Familie auf einem über 200 Jahre alten Hof im Bauerndorf Pödelwitz, das auf eine 700 jährige Geschichte zurückblickt. Obwohl derzeit der Kohleausstieg für die Bundesrepublik Deutschland in der Kommission verhandelt wird, will das Bergbauunternehmen MIBRAG seinen Tagebau Vereinigtes Schleenhain erweitern, welcher jetzt bereits schon eine genehmigte Laufzeit bis 2040 hat. Für diese Erweiterung sollen die Dörfer Pödelwitz und Obertitz zusätzlich abgebaggert werden. Energiepolitisch und klimapolitisch sind diese Pläne laut Hausner in keiner Weise zu begründen. Trotzdem stehen nach den Plänen der Mitteldeutschen Braunkohle AG, bei einer Bewilligung dieses Bergbauvorhabens, Zwangsenteignungen an, da die verbliebenen Einwohner von Pödelwitz nicht freiwillig umsiedeln werden.

Hausner lässt die Petition weiter offen. Innerhalb eines Tages nach der Übergabe kamen mehr als 3000 Unterschriften hinzu. (Quelle: Pressemitteilung change.org, leicht verändert. Foto: Hannelore Wodtke, Jens Hausner und und Antje Grothus)

3. Morgen Mahnwache für Hambacher Wald in Cottbus

Am 29. September um 15 Uhr findet vor der Cottbuser Stadthalle eine Mahnwache statt, mit der Lausitzer Kohlekritiker ihre Solidarität mit dem akut von der Rodung bedrohten Hambacher Wald zeigen wollen. Es besteht die Möglichkeit eine Petition für den Erhalt des Hambacher Waldes zu unterzeichnen und sich für die Mitfahrt zur Demonstration am 6. Oktober anzumelden.

4. Reformationstag in Proschim: Strategien für den Strukturwandel in der Lausitz entwickeln

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg und GRÜNE LIGA – Umweltgruppe Cottbus e.V. laden für den 31. Oktober 2018 um 14:00 Uhr ins Proschimer Kulturhaus ein zu einer Gesprächsrunde mit Hannelore Wodtke (Grüne Zukunft Welzow), Daniel Häfner (Lehrbeauftragter für sozialwissenschaftliche Umweltfragen an der BTU Cottbus-Senftenberg), Jörg Staude (Journalist) und allen Interessierten aus der Region. Es moderiert Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann.
„Wie wollen wir eigentlich leben?“ - das ist eine Frage, die derzeit in der Lausitz wieder diskutiert wird. Anlass ist die Debatte um den Strukturwandel und die Verwendung möglicher Milliardensummen, um die Zeit nach der Kohle zu gestalten.

Wir wollen die Gelegenheit nutzen, um in dieser Runde am Reformationstag mit den Menschen vor Ort gemeinsam Herausforderungen klar zu benennen, aber auch Lösungsansätze zu entwickeln und Ideen für eine Weiterentwicklung der Lausitz zu sammeln.

Angedacht ist, mit drei kurzen Impulsreferaten von Hannelore Wodtke, Daniel Häfner und Jörg Staude eine fundierte Grundlage für die Diskussion zu bieten und dann, moderiert von Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann (RLS-Regionalbüro Lausitz), gemeinsam mit den Teilnehmenden, von unten kommend und lokal spezifisch, eine Strategie für den Strukturwandel zu entwickeln. Lokale Akteur*innen, Betroffene und Einwohner*innen aus Proschim und der gesamten Region sind herzlich eingeladen, sich aktiv zu beteiligen und sich mit ihren Fragen und Überlegungen in die Diskussion einzubringen.

Der Workshop steht im Kontext verschiedener Veranstaltungen der RLS zum Thema „Die Transformation der Lausitz. was kommt nach der Kohle?“, von denen bereits welche in Weißwasser, Cottbus und Senftenberg stattgefunden haben, weitere u.a. für Göritz geplant sind. (Ort: Welzower Str. 53, 03119 Proschim) Weitere Veranstaltungen für den Reformationstag sind angedacht und werden voraussichtlich in Kürze bekannt gegebenen.

5. Strukturwandel-Chance: Lausitzer Löschflugzeugstaffel in Welzow

Entscheidet sich Deutschland nach den Waldbrandereignissen dieses Sommers für die Anschaffung einer Löschflugzeugstaffel, wäre der Flugplatz Welzow dafür der ideale Standort. Ein entsprechendes Projekt wurde am 26. September erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt.

Der besondere Vorteil ist das Zusammenspiel des Welzower Flugplatzes mit dem benachbarten Wasserlandeplatz Sedlitzer See. Spezielle Löschflugzeuge könnten innerhalb weniger Sekunden an der Wasseroberfläche bis zu 12 Tonnen Wasser aufnehmen und innerhalb einer Stunde Brände im Umkreis von 400 Kilometern erreichen. Das rechneten der Welzower Flugplatzbetreiber Frank Degen und Peer Forberg von Dresden Aerospace auf einer Pressekonferenz vor. Vor dem Hitzesommer 2018 plante die Europäische Kommission beim Katastrophenschutz ausschließlich mit Löschflugzeuge südlich der Alpen. Jetzt könnte es dabei ein Umdenken geben. Gerade bei Flächenbränden und Bränden in munitionsbelastetem Gebiet seien Löschflugzeuge Hubschraubern deutlich überlegen. Der „Werkzeugkasten“ des Katastrophenschutzes müsse entsprechend erweitert werden, ohne damit bisherige Mittel ersetzen zu wollen.

Zusätzlich könnte ein Schulungszentrum entstehen, in dem das Zusammenwirken von Flugzeugen und Bodenkräften bei der Brandbekämpfung auf benachbarten Bergbausanierungsflächen der LMBV geübt wird. Je nachdem, wie groß Staffel und Schulungszentrum letztlich werden, sind nennenswerte Arbeitsplatzeffekte zu erwarten, so dass das Projekt ein wichtiger Beitrag zum Strukturwandel in der Kohleregion werden kann.

Peer Forberg, Geschäftsführer Dresden Aerospace AG: „Wenn sich Deutschland zu einer Einrichtung einer Löschflugzeugstaffel bekennen würde, bestünde die Möglichkeit einer 75-prozentigen Förderung durch die EU“. Hannelore Wodtke will das Vorhaben in die Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung („Kohlekommission“) einbringen, in der die Welzowerin Mitglied ist.

Der gravierende Standortnachteil soll hier nicht verschwiegen werden: Der Tagebau Welzow-Süd II ist noch immer nicht abgesagt und hemmt jede wirtschaftliche Entwicklung im potenziellen Abbaugebiet, zu dem der Flugplatz gehört. Hier könnte die Kohlekommission Abhilfe schaffen, wenn sie ihre Aufgabe ernst nimmt.

6. Strukturwandel-Erfolg: Papierfabrik in Schwarze Pumpe erweitert

Anderswo wartet der Strukturwandel in der Lausitz nicht auf den Beschluss zum Kohleausstieg, sondern ist bereits im vollen Gange. Am Mittwoch weihte die österreichische Firma Hamburger Rieger im Industriepark Schwarze Pumpe ihre zweite Papiermaschine ein. 200 zusätzliche Arbeitsplätze wurden nicht nur geschaffen, sondern offenbar auch die anfänglichen Schwierigkeiten überwunden, diese überhaupt zu besetzen.

7. Flutung des „Cottbuser Ostsees“ verzögert sich wahrscheinlich

Die Flutung des Cottbuser Ostsees wird sich wahrscheinlich verzögern. Grund dafür ist die langanhaltende Trockenheit und das Niedrigwasser in der Spree. „Im Fall, dass das natürliche Wasserdargebot, wie aktuell gegeben, zu gering ausfällt, könnte die Flutung entsprechend eines möglichen Planfeststellungsbeschlusses derzeit nicht umgesetzt werden“ erklärte der neue Wirtschaftsminister Jörg Steinbach auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky. Der tschechische Bergbaubetreiber LEAG hatte angekündigt, im November 2018 mit der Flutung des ehemaligen Braunkohle-Tagebaus Cottbus-Nord zu beginnen. Für den Fall, dass der Planfeststellungsbeschluss zur Schaffung des Sees bis dahin noch nicht vorliegt hat die LEAG die vorzeitige Flutung beantragt. Ein endgültiger Beschluss des Landesbergamtes wird nicht vor Ende des Jahres erwartet.

Schinowsky: „Es wäre nicht vermittelbar, dass die Wasserentnahme aus der Spree für Privatpersonen streng begrenzt wird, aber dem Braunkohlebergbaubetreiber eine vorzeitige Flutung genehmigt wird“.

Zudem gebe es noch Unklarheit darüber, ob der zukünftige Ostsee ein Speicher werden soll. „Die Entscheidungshoheit, ob der Cottbuser Ostsee ein wasserwirtschaftlicher Speicher werden kann und soll, liegt bei der Obersten Wasserbehörde des Landes Brandenburg. Über eine abschließende Entscheidung ist dem Ministerium für Wirtschaft und Energie nichts bekannt“, erklärte Wirtschaftsminister Steinbach auf Anfrage. „Dass wenige Monate vor der geplanten Flutung immer noch unklar ist, ob der See ein Wasserspeicher werden soll, nährt Zweifel an dem Großprojekt“, so Schinowsky. (Pressemitteilung vom 24.09.2018, gekürzt)

8. Senftenberger See: Nach Rutschung alle Ufer gesperrt

Wie die Lausitzer Rundschau heute berichtet, hat das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe alle Ufer des Senftenberger Sees vorübergehend mit Verbotsschildern sperren lassen. In dem seit ca. 40 Jahren bestehenden Tagebausee waren vor zwei Wochen 5 Hektar der nicht befestigten Insel in den See gerutscht. Auslöser waren vermutlich der niedrigen Wasserstand und eine Rotte Wildschweine. Die touristische Nutzung des Sees hätte eigentlich bis Ende Oktober laufen sollen und wird jetzt voraussichtlich erst zur nächsten Saison wieder möglich sein.

9. Deutsch-ukrainische Jugendbegegnung in der Lausitz geplant

Der Verein Deutsch-Russischer Austausch e.V. (DRA e.V.) organisiert vom 28. Oktober bis zum 6. November 2018 eine internationale Jugendbegegnung zum Thema Jugendaktivismus für eine klimafreundliche Zukunft (Small citizens, big deeds) in Neschwitz, Sachsen. Es können sich noch Teilahmeinteressent*innen zwischen 13 und 18 Jahre anmelden, die aus einer kleinen Stadt (bis 50000 Einwohner*innen) aus Deutschland kommen. Im Rahmen des Begegnungsprogramms werden die Teilnehmenden eine Gruppe Jugendlicher aus der Westukraine treffen und sich darüber austauschen, was junge Menschen für den Umwelt- und Klimaschutz in ihrer Städte, Schulen und bei sich zu Hause machen können. Zum weiteren Rahmenprogramm der Begegnung zählen zudem Comic-Workshops und Treffen mit lokalen Umweltaktivist*innen aus der Lausitz. Interessenten können sich melden bei Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Der Rundbrief als pdf

Termine

Sitzung der Kohlekommission
25 Oktober 2018
10:00 - 16:00
Berlin, Bundeswirtschaftsministerium
Andacht zum Reformationstag
31 Oktober 2018
11:00 - 12:00
Proschim, Kirche
Symbolische Aktion für die Zukunft von Proschim
31 Oktober 2018
12:00 - 13:30
Treffpunkt: Kulturhaus Proschim, Welzower Str. 53, 03119 Proschim
Strategien für den Strukturwandel in der Lausitz entwickeln
31 Oktober 2018
14:00 -
Kulturhaus Proschim, Welzower Str. 53, 03119 Proschim
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