Der Brandenburger Landtag hat im Dezember 2015 beschlossen, dass ein Strategischer Gesamtplan zur Senkung der bergbaubedingten Stoffeinträge in die Spree und deren Zuflüsse erarbeitet werden soll. Von der Landesregierung wurde hierzu im September 2017 ein Bericht vorgelegt, der offenbarte, dass das Gesamtkonzept bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2019 nicht fertiggestellt werden wird. Benjamin Raschke und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag laden ein, im Rahmen eines Fachgesprächs folgende Fragen zu diskutieren:

Wie ist der aktuelle Stand zur Erarbeitung des strategischen Gesamtplans zur Senkung der bergbaubedingten Stoffeinträge?

Welche zukünftigen Maßnahmen sind gegen die Verockerung der Fließgewässer geplant?

Wie sollen die anfallenden Eisenockerschlämme entsorgt werden?

Reichen die bisherigen Maßnahmen aus, um die Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (Verschlechterungsverbot der Wasserqualität bzw. Ziel eines guten Zustands aller Gewässer) zu erfüllen?

Inputvorträge von:

Dr. Klaus Freytag, Brandenburger Ministerium für Wirtschaft und Energie (angefragt)

Eckhard Scholz, LMBV

Martin Stasek, Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland (angefragt)

Winfried Böhmer, Aktionsbündnis Klare Spree e.V.

Anschließend: Gesprächsmöglichkeit mit Getränken/Imbiss